Beiträge von Lukas Landerberg

Das würde ich nicht wagen, zu bestreiten, Majestät, wenigstens nicht auf dem Papier.

Diese Auffassung kann ich teilen.

Das wäre möglich, würde aber nach Meinung unseres Beraters Rechtsunsicherheit für den Heiligen Stuhl bedeuten.

Ich werde Kontakt aufnehmen.

Das dürfte möglich sein.

Dann wäre er noch allgemeiner und problematischer, befürchte ich. Könnte der Heilige Stuhl es akzeptieren, wenn wir daraus

Zitat

Die Republik Bergen sichert den Geistlichen der apostolisch-katholischen Kirche die Möglichkeit der Befreiung von staatlich verpflichtenden Diensten, sofern dies verfassungsmäßig möglich ist, zu.

machen?

Das beruhigt mich sehr, Eminenz, denn der Rechtsberater, einer der renommiertesten Anwälte unseres Landes, hat massive Zweifel auch auf wiederholte Nachfrage geäußert, seines Erachtens wird der Artikel 35, Absatz 2 unserer Verfassung.

Nun, ich werde meine Rechtsberater erneut konsultieren, um zu klären, ob es einen Ausweg gibt. Ansonsten lassen wir den Vertrag durchgehen und sehen dann weiter.

Ich verstehe die Intention sehr gut und mir persönlich missfällt die Rechtslage auch, aber es ist nicht klar, ob der Vertrag verfassungskonform ist.
Wenn er die erforderliche 2/3-Mehrheit erreicht, wäre er verfssungsdurchbrechend, ansonsten könnte es Probleme geben.

Nein, unsere Armee ist zum einen eine Freiwilligenarmee, zum anderen sieht unsere Verfassung für den Fall der Umwandlung die Möglichkeit zur Verweigerung vor.

Selbstverständlich.

Eminenz, ich fürchte, ich hatte mich etwas unglücklich ausgedrückt: Ein Rechtsberater war der Ansicht, dass Art. 5, Abs. 1 nicht mit unserer Verfassung vereinbar ist.
Wäre für den Heiligen Stuhl eine Streichung vorstellbar?

Dies tut aber nichts zur Sache, unsere Armee ist eine Freiwilligenarmee.

Eminenz, ein Rechtsberater meldete Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Artikel 5, Absatz 1 an.